MP-BUS Datenbrowser
‹ Alle Leistungen

Krankenhaus: Aufnahme in den Krankenhausplan beantragen

Leistung 128027519 · Typ LOV · zuletzt geändert 24.09.2026

LeiKa-Schlüssel
99003017034000
Synonyme
Zulassung Zulassung Krankenhaus Krankenhausbehandlung Krankenhausplanung Öffentliche Förderung Krankenhausplan Landeskrankenhausplanung Plankrankenhaus Landeskrankenhausplan Feststellungsbescheid Bevollmächtigung
Kategorien
keine

Zuständige Organisationseinheiten (1)

OrganisationseinheitGebiete der Zuständigkeit
Referat IX 430 - Krankenhauswesen und Rehabilitation Mecklenburg-Vorpommern

Inhalt (Textblöcke, 12)

Teaser

Ihr Krankenhaus erhält eine Zulassung, wenn es in den Krankenhausplan des jeweiligen Bundeslandes aufgenommen wird. Die Aufnahme können Sie bei der zuständigen Behörde beantragen. 

Volltext

Krankenhäuser werden unter anderem durch die Aufnahme in den Krankenhausplan eines Bundeslandes zur Behandlung gesetzlich versicherter Patientinnen und Patienten zugelassen. Krankenhausbehandlungen zulasten der Gesetzlichen Krankenversicherung dürfen nur in zugelassenen Krankenhäusern stattfinden. Zudem haben nur Plankrankenhäuser Anspruch auf Fördermittel des Bundeslandes für Investitionen.

Die Bundesländer sind für die Krankenhausplanung verantwortlich. Dadurch stellen sie die qualitativ hochwertige, patienten- und bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung sicher. Zudem sorgen sie dafür, dass diese Versorgung durch leistungsfähige, digital ausgestattete, qualitativ hochwertige und eigenverantwortlich wirtschaftende Krankenhäuser erfolgt.

Die Aufnahme oder die Nichtaufnahme eines Krankenhauses in den Krankenhausplan eines Landes wird per Bescheid festgestellt. Es gibt 2 Entscheidungsstufen:

  • Um in den Krankenhausplan aufgenommen zu werden, muss in der ersten Stufe ein Nachweis für die Erfüllung der folgenden Qualifikationsmerkmale erbracht werden:
    • Bedarfsgerechtigkeit
    • Leistungsfähigkeit
    • Qualität
    • Wirtschaftlichkeit
  • Es kann vorkommen, dass mehr Krankenhäuser die Qualifikationsmerkmale erfüllen, als zur Abdeckung des festgestellten Bedarfs erforderlich sind. Dann werden in einer zweiten Stufe die Krankenhäuser ausgewählt, die den Zielen des Krankenhausplans am besten gerecht werden. Dabei werden das öffentliche Interesse und der Grundsatz der Trägervielfalt berücksichtigt. Bei gleicher Qualität in der Leistungserbringung werden unter anderem folgende Kriterien betrachtet:
    • die Zahl der versorgten Patientinnen und Patienten
    • die regionale Erreichbarkeit
    • das Spektrum an Disziplinen

Ein Rangverhältnis unter den genannten Kriterien existiert nicht.

Handlungsgrundlage(n)

Voraussetzungen

  • Damit Ihr Krankenhaus in den Krankenhausplan aufgenommen werden kann, müssen Sie folgende Qualifikationsmerkmale erfüllen: 
    • Bedarfsgerechtigkeit
    • Leistungsfähigkeit
    • Qualität
    • Wirtschaftlichkeit

Kosten (Gebühren, Auslagen, etc.)

Es fallen keine Kosten an.

Fristen

Es gibt keine Frist.

Hinweise (Besonderheiten)

es gibt keine Hinweise / Besonderheiten

Rechtsbehelf

  • Widerspruch
  • Verwaltungsgerichtliche Klage

Fachlich freigegeben durch

Bundesministerium für Gesundheit (BMG)

Fachlich freigegeben am

27.03.2026

Weiterführende Informationen

Zuständige Stelle

das für Gesundheit zuständige Ministerium

Rohdaten (JSON) anzeigen — alle synchronisierten Felder dieser Leistung
{
    "id": "128027519",
    "name": "Krankenhaus: Aufnahme in den Krankenhausplan beantragen",
    "teaser": "<p>Ihr Krankenhaus erhält eine Zulassung, wenn es in den Krankenhausplan des jeweiligen Bundeslandes aufgenommen wird. Die Aufnahme können Sie bei der zuständigen Behörde beantragen.<span><span><span>&#xa0; </span></span></span></p>",
    "type": "LOV",
    "leika_keys": [
        "99003017034000"
    ],
    "synonyms": [
        "Zulassung",
        "Zulassung",
        "Krankenhaus",
        "Krankenhausbehandlung",
        "Krankenhausplanung",
        "Öffentliche Förderung",
        "Krankenhausplan",
        "Landeskrankenhausplanung",
        "Plankrankenhaus",
        "Landeskrankenhausplan",
        "Feststellungsbescheid",
        "Bevollmächtigung"
    ],
    "text_blocks": [
        {
            "text": "<p>Ihr Krankenhaus erhält eine Zulassung, wenn es in den Krankenhausplan des jeweiligen Bundeslandes aufgenommen wird. Die Aufnahme können Sie bei der zuständigen Behörde beantragen.<span><span><span>&#xa0; </span></span></span></p>",
            "type": {
                "id": "109015401",
                "key": "TEASER",
                "name": "Teaser"
            },
            "externalLinks": [],
            "specialisations": []
        },
        {
            "text": "<p>Krankenhäuser werden unter anderem durch die Aufnahme in den Krankenhausplan eines Bundeslandes zur Behandlung gesetzlich versicherter Patientinnen und Patienten zugelassen. Krankenhausbehandlungen zulasten der Gesetzlichen Krankenversicherung dürfen nur in zugelassenen Krankenhäusern stattfinden. Zudem haben nur Plankrankenhäuser Anspruch auf Fördermittel des Bundeslandes für Investitionen.</p>\n\n<p>Die Bundesländer sind für die Krankenhausplanung verantwortlich. Dadurch stellen sie die qualitativ hochwertige, patienten- und bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung sicher. Zudem sorgen sie dafür, dass diese Versorgung durch leistungsfähige, digital ausgestattete, qualitativ hochwertige und eigenverantwortlich wirtschaftende Krankenhäuser erfolgt.</p>\n\n<p>Die Aufnahme oder die Nichtaufnahme eines Krankenhauses in den Krankenhausplan eines Landes wird per Bescheid festgestellt. Es gibt 2 Entscheidungsstufen:</p>\n\n<ul>\n\t<li>Um in den Krankenhausplan aufgenommen zu werden, muss in der ersten Stufe ein Nachweis für die Erfüllung der folgenden Qualifikationsmerkmale erbracht werden:\n\t<ul>\n\t\t<li>Bedarfsgerechtigkeit</li>\n\t\t<li>Leistungsfähigkeit</li>\n\t\t<li>Qualität</li>\n\t\t<li>Wirtschaftlichkeit</li>\n\t</ul>\n\t</li>\n\t<li>Es kann vorkommen, dass mehr Krankenhäuser die Qualifikationsmerkmale erfüllen, als zur Abdeckung des festgestellten Bedarfs erforderlich sind. Dann werden in einer zweiten Stufe die Krankenhäuser ausgewählt, die den Zielen des Krankenhausplans am besten gerecht werden. Dabei werden das öffentliche Interesse und der Grundsatz der Trägervielfalt berücksichtigt. Bei gleicher Qualität in der Leistungserbringung werden unter anderem folgende Kriterien betrachtet:\n\t<ul>\n\t\t<li>die Zahl der versorgten Patientinnen und Patienten</li>\n\t\t<li>die regionale Erreichbarkeit</li>\n\t\t<li>das Spektrum an Disziplinen</li>\n\t</ul>\n\t</li>\n</ul>\n\n<p>Ein Rangverhältnis unter den genannten Kriterien existiert nicht.</p>",
            "type": {
                "id": "8669895",
                "key": "LLGBESCHREIBUNG",
                "name": "Volltext",
                "description": "Einleitende Situationsbenennung, Kern der Dienstleistung, Unbedingte Voraussetzungen bzw. Ausnahmen"
            },
            "externalLinks": [],
            "specialisations": []
        },
        {
            "text": "",
            "type": {
                "id": "8669900",
                "key": "RECHTSGRUNDLAGE",
                "name": "Handlungsgrundlage(n)"
            },
            "externalLinks": [
                {
                    "url": "https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__39.html",
                    "name": "§ 39 Absatz 1 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V)"
                },
                {
                    "url": "https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__108.html",
                    "name": "§ 108 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V)"
                },
                {
                    "url": "https://www.gesetze-im-internet.de/khg/__1.html",
                    "name": "§ 1 Absatz 1 Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG)"
                },
                {
                    "url": "https://www.gesetze-im-internet.de/khg/__6.html",
                    "name": "§ 6 Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG)"
                },
                {
                    "url": "https://www.gesetze-im-internet.de/khg/__8.html",
                    "name": "§ 8 Absatz 1 Satz 3 und Absatz 2 Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG)"
                },
                {
                    "url": "https://www.landesrecht-mv.de/bsmv/document/jlr-NNLMV000078EA",
                    "name": "Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz und der Bundespflegesatzverordnung Mecklenburg-Vorpommern"
                },
                {
                    "url": "https://www.landesrecht-mv.de/bsmv/document/jlr-NNLMV00007177NN00000000011",
                    "name": "§ 7 Krankenhausgesetz Mecklenburg-Vorpommern"
                }
            ],
            "specialisations": []
        },
        {
            "text": "<ul>\n\t<li>Damit Ihr Krankenhaus in den Krankenhausplan aufgenommen werden kann, müssen Sie folgende Qualifikationsmerkmale erfüllen:&#xa0;\n\t<ul>\n\t\t<li>Bedarfsgerechtigkeit</li>\n\t\t<li>Leistungsfähigkeit</li>\n\t\t<li>Qualität</li>\n\t\t<li>Wirtschaftlichkeit</li>\n\t</ul>\n\t</li>\n</ul>",
            "type": {
                "id": "9574820",
                "key": "VORAUSSETZUNG",
                "name": "Voraussetzungen"
            },
            "externalLinks": [],
            "specialisations": []
        },
        {
            "text": "<p>Es fallen keine Kosten an.</p>",
            "type": {
                "id": "8669898",
                "key": "GEBUEHREN",
                "name": "Kosten (Gebühren, Auslagen, etc.)"
            },
            "externalLinks": [],
            "specialisations": []
        },
        {
            "text": "<p>Es gibt keine Frist.</p>",
            "type": {
                "id": "8669899",
                "key": "FRISTEN",
                "name": "Fristen",
                "description": "z.B. Vorlauffristen, Stichtermine, anschließende Dauer"
            },
            "externalLinks": [],
            "specialisations": []
        },
        {
            "text": "<p>es gibt keine Hinweise / Besonderheiten</p>",
            "type": {
                "id": "8669902",
                "key": "WASWISSEN",
                "name": "Hinweise (Besonderheiten)",
                "description": "Hinweise, Links, angekündigte, aber noch nicht gültige Veränderungen etc."
            },
            "externalLinks": [],
            "specialisations": []
        },
        {
            "text": "<ul>\n\t<li>Widerspruch</li>\n\t<li>Verwaltungsgerichtliche Klage</li>\n</ul>",
            "type": {
                "id": "9519498",
                "key": "RECHTSBEHELF",
                "name": "Rechtsbehelf"
            },
            "externalLinks": [],
            "specialisations": []
        },
        {
            "text": "<p>Bundesministerium für Gesundheit (BMG)</p>",
            "type": {
                "id": "9574822",
                "key": "FREIGABE",
                "name": "Fachlich freigegeben durch"
            },
            "externalLinks": [],
            "specialisations": []
        },
        {
            "text": "27.03.2026",
            "type": {
                "id": "105552001",
                "key": "FREIGABEDATUM",
                "name": "Fachlich freigegeben am"
            },
            "externalLinks": [],
            "specialisations": []
        },
        {
            "text": "",
            "type": {
                "id": "105568701",
                "key": "WEITEREINFO",
                "name": "Weiterführende Informationen"
            },
            "externalLinks": [
                {
                    "url": "https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/sm/gesundheit/Gesundheitsversorgung/Krankenhauswesen/",
                    "name": "Informationen zum Krankenhauswesen auf der Webseite des zuständigen Ministeriums"
                }
            ],
            "specialisations": []
        },
        {
            "text": "<p>das für Gesundheit zuständige Ministerium</p>",
            "type": {
                "id": "8669896",
                "key": "ZUSTSTELLE",
                "name": "Zuständige Stelle"
            },
            "externalLinks": [],
            "specialisations": []
        }
    ],
    "charges": [],
    "periods": [],
    "online_services": [],
    "categories": [],
    "source_last_updated": "2026-09-24T13:43:33.000000Z",
    "synced_at": "2026-11-13T02:00:05.000000Z",
    "created_at": "2026-11-11T15:04:23.000000Z",
    "updated_at": "2026-11-13T02:07:45.000000Z",
    "documents": [],
    "service_periods": [],
    "organisational_units": [
        {
            "id": "133643531",
            "name": "Referat IX 430 - Krankenhauswesen und Rehabilitation",
            "parent_id": "133626746",
            "short_description": null,
            "description": null,
            "addresses": [
                {
                    "area": {
                        "id": "4378",
                        "name": "Schwerin, Landeshauptstadt"
                    },
                    "type": {
                        "id": "183672",
                        "key": "POSTADRESSE",
                        "name": "Adresse"
                    },
                    "street": "Werderstr.",
                    "zipcode": "19055",
                    "houseNumber": "124",
                    "parkingLots": [],
                    "transportationStops": []
                }
            ],
            "communications": [],
            "opening_hours": null,
            "synonyms": [],
            "position": null,
            "source_last_updated": "2026-11-12T13:11:54.000000Z",
            "synced_at": "2026-11-13T02:00:05.000000Z",
            "created_at": "2026-10-30T13:00:07.000000Z",
            "updated_at": "2026-11-13T02:00:07.000000Z",
            "images": [],
            "pivot": {
                "service_id": "128027519",
                "organisational_unit_id": "133643531",
                "areas": "[{\"id\": \"3512\", \"name\": \"Mecklenburg-Vorpommern\"}]"
            }
        }
    ],
    "forms": []
}